Singapur ist zweifellos eine der am schnellsten wachsenden Wirtschaften der Welt. Zudem nimmt das Land den 2. Platz in Bezug auf die Unternehmensfreundlichkeit in Asien ein. Deshalb erscheint ein Unternehmertum in Singapur für viele Unternehmer als eine lukrative Gelegenheit. Allerdings müssen sie in Betracht ziehen, dass die Zunahme technologischer Innovationen einen größeren Schutz erfordert.
Um ein exklusives Nutzungsrecht für eine Erfindung zu haben, müssen Sie einen Patentanmeldungsprozess durchlaufen. Betrachten wir die Schritte, die in dem gesamten Verfahren enthalten sind.
Prioritätstag und Patentfähigkeit
Zusätzlich zu den Standardanforderungen, hängt die Patentfähigkeit Ihrer Erfindung davon ab, ob es öffentlich zugängliche Beschreibungen und Verwendungen der Erfindung vor dem Anmeldedatum gab. Deshalb, je früher Sie ein Patent in Singapur anmelden, desto besser.
Wenn Sie bereits eine internationale Patentanmeldung haben, können Sie dies bei der Anmeldung eines Patents in Singapur angeben und das frühere Prioritätsdatum nutzen. So erhöhen Sie Ihre Erfolgschancen.
Angenommen, Ihr Konkurrent hat angefangen, eine ähnliche Erfindung in Singapur zu nutzen. Wenn Sie eine internationale Patentanmeldung früher eingereicht haben, können Sie sie trotzdem patentieren lassen aufgrund des früheren Prioritätsdatums.
Patentanmeldung
Eine Anmeldung muss über das E-Portal für die Registrierung geistigen Eigentums in Singapur eingereicht werden und folgendes beinhalten:
- Eine Beschreibung der Erfindung, einschließlich Zeichnungen (in Schwarz-Weiß oder Graustufen);
- Eine Liste von Ansprüchen, die den Schutzumfang des Patents erklärt, d.h. was andere nicht tun dürfen, nachdem das Patent erteilt wurde;
- Abstrakt der Erfindung;
- Identität des Antragstellers;
- Anmeldegebühr ($160).
Falls die Ansprüche noch nicht fertig sind, können Sie eine vorläufige Anmeldung nutzen. So haben Sie zusätzliche 12 Monate Zeit, um das Verfahren abzuschließen, obwohl Ihr Patent ab dem Anmeldedatum geschützt ist (sofern es erteilt wird).
Vorprüfung
Nach Einreichung des Patentantrags führt der Patentregistrator seine Vorprüfung durch. Dieser Prozess soll sicherstellen, dass die Antragsunterlagen den Anforderungen entsprechen und vollständig sind. Zusätzlich werden ähnliche Erfindungen geprüft, um zu sehen, ob andere Erfinder ein Patent vor dem Anmeldedatum Ihres Patents eingereicht haben.
Falls Unterlagen nicht den Anforderungen entsprechen, benachrichtigt der Registrator den Antragsteller. Dann haben Sie 2 Monate Zeit, um den Antrag zu ändern. Wird der Patentantrag nicht geändert, gilt er als aufgegeben. Andernfalls wird der Antragsteller darüber informiert, dass der Antrag die Vorprüfung bestanden hat.
Veröffentlichung der Patentanmeldung
Alle Details zu Ihrer Patentanmeldung werden im Patents Journal innerhalb von 18 Monaten ab dem Anmeldedatum öffentlich gemacht. Wenn Sie möchten, dass die Veröffentlichung früher erfolgt, können Sie dies mittels Patents Form 9 beantragen.
Nach der Veröffentlichung der Patentanmeldung kann der Antragsteller Maßnahmen gegen Wettbewerber wegen Verletzungen ergreifen, selbst wenn das Patent noch nicht erteilt wurde.
Suche und Prüfung
Während des Suchprozesses sammelt der Patentprüfer des Registeramts Informationen bezüglich des Stands der Technik, d.h. ähnlicher Erfindungen vor dem Prioritätsdatum der aktuellen Anmeldung. Der Bericht wird folgendes umfassen:
- Beweis, dass die Erfindung neu ist oder es vorherige Erfindungen gab;
- Informationen, die einen erfinderischen Schritt in der relevanten Branche aufzeigen.
Der Prüfungsprozess wiederum beinhaltet die Überprüfung des Suchberichts, um festzustellen, ob das Patent die Kriterien für eine Patenterteilung erfüllt. Diese beinhalten Neuheit, einen erfinderischen Schritt und die Möglichkeit, die Erfindung in der Industrie anzuwenden.
In diesem Stadium kann der Antragsteller eine von vier Wegen wählen, je nach Kosten und der Verfügbarkeit vorheriger internationaler Such- und Prüfungsergebnisse.
Erfüllt die Erfindung nicht die gesetzlichen Anforderungen für eine Patenterteilung, wird dies in einer schriftlichen Stellungnahme an den Antragsteller mitgeteilt. Danach haben Sie 5 Monate Zeit, den Patentantrag zu ändern. Andernfalls wird der Registrar die Mitteilung über die Eignung zur Erteilung des Patents versenden.
Patenterteilung
Nach Erhalt der Eignungsmitteilung muss der Antragsteller einen Antrag auf Ausstellung des Zertifikats der Patenterteilung einreichen. Wenn alle Anforderungen erfüllt sind, stellt der Registrar das Zertifikat der Patenterteilung innerhalb von 2 Monaten aus. Ihr Patent wird 20 Jahre lang ab dem Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum geschützt (das frühere Datum wird gewählt).
Je nach Erfindung und während dieser Phasen vorgenommenen Änderungen benötigen Sie etwa 2 bis 4 Jahre, um ein Patent zu erhalten.
Müssen Sie einen Anwalt beauftragen?
In Singapur gibt es keine gesetzlichen Anforderungen bezüglich professioneller Hilfe, sodass Sie wählen können, ob Sie ein Patent selbst anmelden möchten oder die Dienste eines Patentvertreters in Anspruch nehmen möchten.
Der Anwalt wird Beratung zur Patentfähigkeit einer Erfindung geben sowie helfen, sorgfältig ausgearbeitete Anträge zu erstellen, um die Wahrscheinlichkeit einer Patenterteilung zu erhöhen.
