Von: Mauricio Tavares, MT4 INTELLLECTUAL PROPERTY, Brasilien
Mit einer Bevölkerung von über 210 Millionen Menschen und einer wachsenden Wirtschaft bietet Brasilien eine bedeutende Marktchance für Unternehmen. Allerdings kann der Prozess der Markenanmeldung in Brasilien komplex und zeitaufwendig sein.
Dieser Artikel gibt einen Überblick über den Prozess der Markenregistrierung in Brasilien, einschließlich der Anforderungen, Verfahren und Zeitleisten. Durch das Verständnis des Markenregistrierungsprozesses in Brasilien können Unternehmen ihre Markenidentität schützen und ihren Erfolg auf diesem dynamischen Markt sichern.
Inhalt
1. Was kann in Brasilien als Marke registriert werden?
2. Warum kann die Registrierung einer Marke in Brasilien abgelehnt werden?
3. Der Prozess der Markenregistrierung in Brasilien
4. Benötigte Unterlagen für die Registrierung einer Marke in Brasilien
5. Einspruchsverfahren bei Marken in Brasilien
6. Kosten für die Markenregistrierung in Brasilien
7. Besonderheiten der Registrierung in Brasilien
1. Was kann in Brasilien als Marke registriert werden?
Das brasilianische Gesetz über geistiges Eigentum, das seit 1996 in Kraft ist, besagt in seinem Artikel 122, was als Marken registrierbar ist:
„Jedes visuell wahrnehmbare, unterscheidbare Zeichen, das gesetzlich nicht verboten ist, kann als Marke registriert werden.“
Daraus ergibt sich, dass in Brasilien bislang keine anderen Markentypen wie Klang- oder Duftmarken registriert werden können, sondern ausschließlich visuell wahrnehmbare, unterscheidbare Marken.
Mit dieser Einschränkung können wir sagen, dass in Brasilien folgende Marken angemeldet werden können:
- Wortmarke
- Wort-Bild-Marke
- Bildmarke
- Dreidimensionale Marke
- Positionszeichen
2. Warum kann die Registrierung einer Marke in Brasilien abgelehnt werden?
In Brasilien analysiert der Prüfer des BPTO die Marke, und diese Prüfung umfasst absolute und relative Gründe. Das bedeutet, der Prüfer überprüft, ob die Marke unterscheidbar genug für eine Registrierung ist und ob sie nicht gegen das brasilianische Gesetz verstößt.
Bei diesem letzten Punkt, dem brasilianischen Gesetz, müssen wir nicht nur an das IP-Gesetz denken, sondern auch an andere Gesetze. Zum Beispiel ist Glücksspiel in Brasilien nicht erlaubt, also können wir keine Marke zum Schutz von Glücksspiel- oder Casinoservices anmelden. Genauso können wir keine Marke schützen, um Cannabisshops zu schützen, da Cannabis in Brasilien zum Freizeitgebrauch nicht verkauft werden darf. Wir versuchen, alle Spezifikationen für unsere Kunden anzupassen, um Probleme zu vermeiden.
Einige Punkte müssen hervorgehoben werden, da sich die Interpretation im Laufe der Jahre verändert hat. Zum Beispiel:
- Slogans sind in Brasilien nicht als Marken registrierbar. In den letzten Jahren war das BPTO in dieser Analyse restriktiver. Wenn die Marke beispielsweise ein Logo ist und in diesem Logo ein Slogan enthalten ist, sind die Ablehnungschancen heute viel höher.
- Zeichen eines generischen, notwendigen, üblichen oder einfach beschreibenden Charakters, auch mit einem unterscheidbaren Logo, werden heute im Allgemeinen ebenfalls abgelehnt.
- Buchstaben und Zahlen allein gelten in Brasilien als nicht registrierbar.
- Ausdrücke, Figuren, Zeichnungen oder andere Zeichen, die gegen die Moral und gute Sitten verstoßen oder die Ehre oder das Bild einer Person beleidigen oder ein Angriff auf die Freiheit des Gewissens, Glaubens, religiöse Kulte oder Ideen und Gefühle, die Achtung und Verehrung verdienen, sind ebenfalls nicht zur Registrierung zugelassen. Natürlich hängt dieser Punkt vom Verständnis jedes Prüfers ab.
Und natürlich wird der Prüfer den Fall im Vergleich mit früheren Fällen analysieren. Wenn der Prüfer versteht, dass eine Marke einem früheren Fall ähnlich ist und die Produkte und Dienstleistungen dieselben oder ähnlich sind, wird der Antrag abgelehnt.
3. Der Prozess der Markenregistrierung in Brasilien
Der Prozess der Markenregistrierung in Brasilien hat sich in den letzten Jahren verbessert. Heute dauert ein reibungsloser Prozess etwa 10 bis 12 Monate von der Anmeldung bis zur Registrierung.
Der Prozess beginnt mit der Anmeldung. Eine Markensuche wird empfohlen, ist aber nicht verpflichtend. Aber wenn wir bedenken, dass wir in Brasilien fast 400.000 neue Markenanmeldungen haben, kann es interessant sein, eine Suche vor der Anmeldung durchzuführen.
In jedem Fall wird nach der Anmeldung das BPTO eine formelle Prüfung durchführen, um zu überprüfen, ob die Dokumente korrekt sind oder ob es irgendetwas zu klären gibt. Wenn alles in Ordnung ist, wird die Marke zu Einspruchszwecken veröffentlicht.
In Brasilien erfolgt diese Veröffentlichung etwa 3 Wochen nach der Anmeldung. Dies geschieht, um Dritten die Möglichkeit zu geben zu wissen, dass ein Markenantrag gestellt wird.
Nach dieser Veröffentlichung können Dritte innerhalb von 60 Tagen Einsprüche einlegen. Dieser Einspruch wird ebenso im Markenbulletin veröffentlicht und der Markenantragsteller kann ebenfalls innerhalb von 60 Tagen eine Antwort einreichen.
Erst nach dieser Frist wird der Prüfer den Markenantrag wirklich in Bezug auf absolute und relative Gründe analysieren. Es ist also möglich, dass, auch wenn kein Einspruch eingelegt wurde, die Marke abgelehnt wird.
Die Entscheidung des Prüfers, ob die Marke registrierbar ist oder nicht, erfolgt etwa 10 Monate nach der Anmeldung, wenn kein Einspruch eingelegt wurde. Wenn ein Einspruch eingelegt wurde, könnte es weitere 6 Monate dauern.
Der Prüfer kann die Marke zur Registrierung zulassen, und in diesem Fall ist es notwendig, die Registrierungsgebühren zu zahlen; oder der Prüfer kann den Antrag ablehnen, und ein Einspruch kann eingereicht werden. In beiden Fällen haben wir 60 Tage Zeit, die notwendigen Schritte zu unternehmen.
Nach Zahlung der Registrierungsgebühren erfolgt die Veröffentlichung der Eintragung der Marke. Dies geschieht etwa 3 Wochen nach der Zahlung.
Wird der Antrag abgelehnt und ein Einspruch eingelegt, wird der Fall erneut im Hinblick auf die vom Anwalt des Falles vorgebrachten Argumente geprüft. Das BPTO kann die Ablehnung aufrechterhalten, und in diesem Fall wird der Verwaltungsteil beendet, oder es akzeptiert die Argumente und lässt die Marke zur Registrierung zu. Dann haben wir die oben beschriebene Abfolge.
4. Benötigte Unterlagen für die Registrierung einer Marke in Brasilien
In Brasilien müssen wir lediglich eine Vollmacht vorlegen, die vom gesetzlichen Vertreter des Unternehmens unterzeichnet wurde. Es ist nicht notwendig, sie zu beglaubigen oder zu legalisieren, und fast alle Anmeldungen erfolgen auf elektronischem Weg.
Es ist nicht notwendig, den Gebrauch der Marke zum Erhalt der Registrierung nachzuweisen, und dieser Gebrauch muss nur nachgewiesen werden, wenn ein Dritter die Löschung der Registrierung beantragt. Dieser Antrag kann nur 5 Jahre nach der Registrierung der Marke gestellt werden. Und der Inhaber muss den Gebrauch innerhalb der letzten 5 Jahre nachweisen. Die Nachweise des Gebrauchs können Rechnungen, Werbung mit Datum oder jedes andere Dokument sein, das den Gebrauch der Marke auf effektive Weise beweisen kann. Lesen Sie auch über KI-Patente in Brasilien.
5. Einspruchsverfahren bei Marken in Brasilien
Das Einspruchsverfahren in Brasilien beginnt nach der Veröffentlichung eines Markenantrags. Wenn dieser Markenantrag im Markenbulletin veröffentlicht wird, können Dritte innerhalb von 60 Tagen Einspruch gegen diesen Fall einlegen.
Dieser Einspruch kann auf vorherige Rechte basieren, wie ein früherer Markenantrag oder eine Registrierung, ein Handelsname, der mit der Marke Verwechslungen verursachen kann (in diesem Fall muss der Einsprechende die Marke innerhalb von 60 Tagen anmelden, um sein Interesse an der Marke zu demonstrieren) und sogar eine frühere Nutzung (in diesem Fall muss diese bona fide Nutzung mehr als 6 Monate vor der Anmeldung der beanstandeten Marke liegen). Eine weitere Möglichkeit besteht darin, einen Einspruch aufgrund der vorherigen Kenntnis der Marke durch den neuen Antragsteller zu begründen. Diese vorherige Kenntnis muss real und effektiv sein, wie ein geschäftlicher Kontakt vor der Markenanmeldung. Das Konzept der bekannten Marken wird ebenfalls in Brasilien angewendet.
Wenn wir einen Einspruch einreichen, verwenden wir alle Argumente, die uns einfallen, um den Prüfer von unserer Meinung zu überzeugen.
Nach dem Einreichen eines Einspruchs wird diese Mitteilung im Markenbulletin veröffentlicht.
Die andere Partei, der Markenantragsteller, wird Zugang zu diesem Einspruch haben, und es wird möglich sein, innerhalb von 60 Tagen eine Antwort einzureichen.
Dann wird der Prüfer den Fall erst nach der Einspruchsfrist bearbeiten, und er wird ihn analysieren. Aber diese Prüfung erfolgt nicht nur aufgrund der Einsprüche und Antworten, sondern auch vor dem Hintergrund früherer Fälle. Also, auch wenn kein Einspruch eingelegt wurde, kann der Antrag abgelehnt werden. Aber natürlich empfehlen wir das Einreichen des Einspruchs, um dem Prüfer mehr Informationen zu geben.
Wir haben eine zweite Chance, gegen eine Marke „Einspruch“ zu erheben. Wird ein Einspruch eingereicht und der Prüfer stimmt den Argumenten nicht zu und lässt die Anmeldung zur Registrierung zu, ist es nach ihrer Bewilligung möglich, einen neuen Antrag zu stellen, der als Administratives Nichtigkeitsverfahren bezeichnet wird, um die Registrierung vor dem BPTO zu versuchen zu annullieren. Es ist möglich, dies innerhalb von 180 Tagen nach der Veröffentlichung der Erteilung der Registrierung zu tun.
Auf die gleiche Weise wie beim Einspruch wird, wenn ein Administratives Nichtigkeitsverfahren eingereicht wird, dies vom BPTO im Markenbulletin veröffentlicht, und der Markeninhaber hat 60 Tage Zeit, die Verteidigung vorzulegen.
Das BPTO sendet keine formellen Mitteilungen an die brasilianischen Vertreter oder Markenantragsteller oder -inhaber. Alle Entscheidungen werden im Markenbulletin veröffentlicht.
Ein Punkt, der hervorgehoben werden muss, ist, dass, wenn ein Einspruch gegen einen Fall eingelegt wird, der über das Madrider Protokoll eingereicht wurde, das BPTO den Antragsteller nicht informiert und, wenn der Fall nicht von einem brasilianischen Anwalt überwacht wird, der Antragsteller wahrscheinlich keine Verteidigung haben wird, was nicht gut ist.
6. Kosten für die Markenregistrierung in Brasilien
In Brasilien haben wir für einen reibungslosen Registrierungsprozess zwei Zeitpunkte, zu denen Regierungsgebühren bezahlt werden:
Anmeldegebühren:
| Gebühren für professionelle Dienstleistungen für eine Klasse | $320 |
| Jede zusätzliche Klasse | $280 |
| Regierungsgebühren | R$415 |
| Gebühren für professionelle Dienstleistungen | $320 |
| Jede zusätzliche Klasse | R$745 |
| Regierungsgebühren | $160 |
Die Kosten für die Markenregistrierung in Brasilien beginnen auf der Plattform iPNOTE bereits ab $850, was alle Regierungsgebühren umfasst. Finden Sie den besten Markenanwalt in Brasilien auf iPNOTE.
7. Besonderheiten der Registrierung in Brasilien
Der Prozess der Markenregistrierung in Brasilien hat einige Besonderheiten, wie:
- Wir haben das Erstanmeldersystem, aber es gibt einige Ausnahmen für die Möglichkeit der Erstbenutzung.
- Wir haben Einspruchsverfahren. In Brasilien wird die Anmeldung vom Prüfer erst nach der Einspruchsfrist analysiert. Und der Prüfer analysiert sie vor dem Hintergrund von Einsprüchen, Antworten und auch früheren Fällen.
- Heutzutage liegt die durchschnittliche Zeit zwischen Anmeldung und Registrierung bei etwa 12 Monaten.
- Eine Registrierung kann aufgehoben werden, wenn der Inhaber die Marke mehr als 5 Jahre nach dem Registrierungsdatum nicht benutzt (Nutzungsanforderungen). Aber diese Annullierung muss von einer interessierten Partei beantragt werden.
- Die Gültigkeit einer Markenregistrierung beträgt nach dem Registrierungsdatum 10 Jahre.
8. Abschließende Gedanken
Brasilien ist die größte und stärkste Wirtschaft Südamerikas. Als Land mit mehr als 210 Millionen Einwohnern ist Brasilien immer noch eine der 10 größten Volkswirtschaften der Welt (nach Angaben des IWF 2022). Ein vielfältiges Land mit verschiedenen Arten von Industrien und Dienstleistungen, Brasilien ist ein Land mit großem Wachstums- und Investitionspotenzial für ausländische Unternehmen.
Die rechtliche Durchsetzbarkeit hat zugenommen und die Bedeutung von gewerblichem Eigentum hat in den letzten Jahren zugenommen. Die Zahl der Markenanmeldungen durch lokale Unternehmen hat nach der Pandemie erheblich zugenommen, mit der Prognose eines stärkeren Marktes in den kommenden Jahren. Wir können sagen, dass Brasilien weiterhin eine großartige Option für alle ausländischen Unternehmen sein wird, um Geschäfte zu machen, und der Schutz ihrer Marken ist für die Zukunft unerlässlich.
***
Benötigen Sie Hilfe bei der Markenregistrierung in Brasilien? Kontaktieren Sie jetzt MT4 INTELLLECTUAL PROPERTY über iPNOTE, um mehr zu erfahren und zu beginnen.
Auf der Plattform iPNOTE finden Sie mehr als 700 Kanzleien für geistiges Eigentum, die mehr als 150 Länder abdecken. So können Sie immer den richtigen Direktanbieter mit unserem flexiblen Filtersystem finden.
Melden Sie sich kostenlos an, und wir helfen Ihnen bei der Lösung jedes IP-bezogenen Problems.
