Von: André Venturini, Venturini IP
Die Verwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) und maschinellem Lernen nimmt beständig zu, ebenso wie die Anzahl der Patente in diesen Bereichen. Brasilien steht jedoch vor Herausforderungen, mit der globalen Entwicklung der Patentregelungen für KI Schritt zu halten, bedingt durch einen erheblichen Rückstand bei den Patentanmeldungen. In diesem Artikel werden einige Details über Patente für KI und maschinelles Lernen in Brasilien beleuchtet und ein Vergleich zu anderen Ländern gezogen.
Inhaltsverzeichnis
1. Die Patentierbarkeit von KI und maschinellem Lernen in Brasilien
2. Die Zulässigkeit technischer Anwendungen von KI und maschinellem Lernen in Brasilien
1. Die Patentierbarkeit von KI und maschinellem Lernen in Brasilien
KI-Technologie steht im Mittelpunkt zahlreicher neuer Produkte und Verfahren, doch ihre algorithmische Natur wirft Fragen über ihre Eignung für den Patentschutz auf. In Europa besagen die neuesten Prüfungsrichtlinien des EPA, dass die Kerntechnologie hinter KI aufgrund ihrer abstrakten mathematischen Natur nicht patentierbar ist, unabhängig davon, ob sie auf Basis von Trainingsdaten “trainiert” werden kann. Eine Anwendung von KI, die einen technischen Effekt bewirkt, könnte jedoch schutzfähig sein.
In Brasilien hat das Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INPI) Richtlinien zur Prüfung von softwareverwirklichten Erfindungen veröffentlicht, die besagen, dass KI-Techniken, einschließlich maschinellem Lernen und tiefem Lernen, als Erfindungen betrachtet werden können, wenn sie zur Lösung technischer Probleme angewendet werden. Dies stimmt im Großen und Ganzen mit dem Verständnis des EPA überein. Mathematische Methoden und andere abstrakte Konzepte sind jedoch nach dem Patentgesetz (Gesetz 9.279/96) in Brasilien von der Patentierbarkeit ausgeschlossen. Demnach ist der Ausschluss der zugrunde liegenden Konzepte hinter der Klassifikatorenschulung mit dem brasilianischen Recht konsistent.
2. Die Zulässigkeit technischer Anwendungen von KI und maschinellem Lernen in Brasilien
Die Richtlinien des INPI geben Hoffnung, dass sich die Praxis der Patentierbarkeit in Brasilien weiterentwickelt. Obwohl der historische Rückstand bei den Patentanmeldungen bedeutet, dass nur begrenzt Entscheidungen verfügbar sind, um diese Frage zu klären, werden brasilianische Prüfer wahrscheinlich den technischen Anwendungen von KI bei der Beurteilung der Patenteignung besondere Aufmerksamkeit widmen.
Es ist wichtig zu beachten, dass die Kerntechnologie hinter KI in Brasilien nicht für den Patentschutz in Frage kommt. Stattdessen beschränkt sich dies auf technische Anwendungen von KI. Das bedeutet, dass regelmäßig die Frage aufgeworfen wird, was als „technisch“ gilt, und brasilianische Prüfer müssen bestimmen, ob eine bestimmte KI-Anwendung diese Anforderung erfüllt. Lesen Sie über die Registrierung von Designs in Brasilien, um Ihre Rechte am geistigen Eigentum zu sichern.
3. Schlussfolgerungen
Da die KI-Technologie kontinuierlich fortschreitet, ist es entscheidend, die Zulässigkeit von Patenten für KI und maschinelles Lernen in Brasilien zu verstehen. Trotz des Rückstands bei den Patentanmeldungen bieten die Richtlinien des INPI einige Klarstellungen bezüglich der Patentierbarkeit von KI und maschinellem Lernen, wenn sie zur Lösung technischer Probleme angewendet werden. Es ist wahrscheinlich, dass brasilianische Prüfer sich auf die technischen Anwendungen von KI und maschinellem Lernen konzentrieren werden, um über die Patenteignung zu entscheiden.
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